Freitag, 11. Mai 2012

Ein Gespenst geht um in Europa...

...der wiedererstandene Wille der Völker, sich ihres Schicksals zu bemächtigen, Gewalt und Kontrolle über ihr Sein wieder zu erringen. Nein, wer sich Austeritätspolitik und anderen Diktaten aus Brüssel und Berlin widersetzt, der ist kein schlechter Europäer. Ganz das Gegenteil.

Die EU in ihrer derzeitigen Form ist antieuropäisch. Sie war ein Traum, aber sie ist nicht mehr viel mehr als ein Durchsetzungsinstrument von Kapitalinteressen. Europa aber besteht aus Menschen, nicht aus Aktionären.

In Griechenland versuchen die als "Volksparteien" getarnten Handlanger plutokratischer Interessen eine Regierung zu bilden, die weiter das Spardiktat umsetzen will. Dazu benötigen sie die Radikale Linke, die sich dem jedoch geschlossen verweigert. Neuwahlen sind wahrscheinlich, und noch wahrscheinlicher ist, daß dann die Linke zur stärksten Kraft wird. Da das griechische Wahlsystem der stärksten Fraktion 50 Sitze zusätzlich im Parlament gibt (von insgesamt 300), könnte das zu einer sehr interessanten Situation führen.


Der Weimarer Austeritätskurs, der europaweit durchgesetzt wird, mit katatstrophalen Folgen, ohne jede positive Wirkung und noch katastrophaleren Aussichten, knallt in Griechenland vor die Wand, so können wir hoffen. Hierzuland, natürlich, giftet das Establishment in Form seiner journalistischen Kettenwauzis in vollkommener Mißachtung der Realität gegen die demokratisch legitimierte Linke. Merkel betreibt "Stay the Course", aber die Griechen werden wohl dagegen halten.

Es gibt noch weitere Zeichen der Hoffnung: Albrecht Müller beobachtet, daß auch die Sparerfront langsam von Zweifeln angenagt wird, ob ihr Tun denn korrekt sei, und auch marktorthodoxe deutsche Okönomen empfinden Merkels Politik als stur und schädlich.

Wo Licht ist indes, da ist auch Schatten. Ruhen Europas Hoffnung derzeit auch auf seiner hellenischen Wiege (und in kleinerem Maße auf Frankreich, einem weiteren Grundpfeiler demokratischen Denkens), so darf nicht vergessen werden, daß in Griechenland bis 1974 eine Militärdiktatur herrschte. Das griechische Militär - mit einem absurden Etat versehen und nebenbei einer der besten Kunden Deutschlands - gilt als durchaus putschfreudig. Cohn-Bendit warnt  aktuell vor einem Putsch, wenn er auch die Voraussetzungen nicht so ganz begriffen zu haben scheint.

Wie würden sich diese Militärs verhalten, sollte die SYRIZA eine Regierung stellen? Wie würde sich die EU zu einer marktkonformen Militärdiktatur stellen, mit allen Begleiterscheinungen wie Folter, Vergewaltigung, Mord? Würde ja immerhin "die Märkte" beruhigen...

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